Kohlekrise in der Ukraine – 30 Wärmekraftwerke lahmgelegt
Kiew 23. Dezember 2014 (IRIB/IRNA/RIA Novosti)
Die Wärmekraftwerke haben gegenwärtig nur noch 1,5 Millionen Tonnen Kohle in Reserve, wie der ukrainische Vize-Energieminister Alexander Swetelik am Montag in Kiew mitteilte. Das sei um zwei Drittel weniger als normal. Nach Angaben des staatlichen Energiekonzerns Ukrenergo reichen die Reserven für höchstens zehn Tage aus.
„Uns mangelt es an Kohle. Normalerweise starten wir mit vier bis fünf Millionen Tonnen in den Winter“, so der Minister weiter.
Die meisten ukrainischen Kohlengruben befinden sich in den östlichen Provinzen Donezk und Lugansk, die nun unter Kontrolle der Separatisten stehen. Die selbsternannte Donezker Volksrepublik teilte am Montag mit, sie sei bereit, Kohle an die Ukraine gegen Vorkasse zu liefern. Unterdessen haben die ukrainischen Banken ihre Tätigkeit in diesen beiden Provinzen eingestellt.
Seit dem 1. Dezember kommt es in der Ukraine regelmäßig zu Stromabschaltungen. In einigen Gebieten gibt es sogar einen 8-stündigen Stromausfall am Tag, was für öffentliche Proteste gesorgt hat.
Laut russischen Medien hat die Ukraine im November Russland 700 Tausend Tonnen Steinkohle abgekauft. Aus politischen Gründen hat sie jedoch auf den weiteren Kauf verzichtet.
Ukrainisches Weihnachts-Shopping: Panzer aus England, Drohnen & panzerbrechende Waffen aus den USA
Obwohl sie kurz vor dem Staatsbankrott steht, scheut die ukrainische Regierung keine Kosten und Mühen wenn es um den Einkauf von Militärgerät geht. In Ungarn und Großbritannien werden aktuell Panzer eingekauft. Selbsterklärtes Ziel ist der “Aufbau einer der mächtigsten Armee Europas”. Die USA stellen derweil der Ukraine US-Waffen die aus Afghanistan abgezogen werden in Aussicht. Eine klassische Win-win Situation?
„Es besteht Unterstützung und Verständnis bei unseren ausländischen Partnern”, betonte am Samstag der ukrainische Präsident Petro Poroschenko im Rahmen der Sitzung des Sicherheitsrates in Kiew. Neben Polen, Großbritannien und Ungarn sollen sich auch die USA bereit erklärt haben, die Ukraine offiziell mit Militärgerät auszustatten. Und während sich Ungarn die Ukraine mit T-72 Panzer auszurüsten will, stimmte Großbritannien bereits dem Verkauf von Schützenpanzerwagen des Typs Saxon an Kiew zu.
Die stellvertretende US-Außenministerin Victoria Nuland verwies darauf, dass Kiew unter anderem mit einem Teil der in Afghanistan verwendeten und nun abgezogenen Waffen rechnen könnte. Durchaus praktisch wäre dieses Angebot für beide Parteien. Die NATO könnte somit ihre alte Militärtechnik mit der Übergabe dieser in die Ukraine loswerden und gleichzeitig der Ukraine entgegen kommen.
Doch nur recyceln wollen USA nun auch nicht. Um die eigene Wirtschaft anzukurbeln, soll die US-Waffenindustrie mit dem Verkauf von Kommunikationstechnik, Anti-Panzer-Waffen und möglicherweise Drohnen aushelfen. Ein Vertrag zwischen dem ukrainischen Rüstungskonzern Ukroboronprom und der amerikanischen Firma Barrett soll bereits zur Unterzeichnung vorliegen.
Über das Endziel der Aufrüstung klärte kürzlich der neu ernannte Sekretär des ukrainischen Sicherheits-und Verteidigungsrates, Alexander Turtschinow, auf:
„Wir müssen eine der mächtigsten Armeen Europas aufstellen. Unser Krieg geht erst dann zu Ende, wenn das ganze Territorium, einschließlich der Krim befreit ist.“
In der Zwischenzeit wurde die Bonitätsnote des Landes von der Ratingagentur Standart&Poor’s von CCC auf CCC- mit einer weiteren Negativ-Prognose herabgestuft. Sollte eine zusätzliche Finanzsprite ausbleiben würde dem Land bereits in den kommenden Monaten ein Staatsbankrott nicht erspart bleiben. Um einem solchen zu entgehen, benötigt die Ukraine unverzüglich 15 Milliarden US-Dollar
Diese Informationen scheint die ukrainische Regierung jedoch als irrelevant anzusehen. Alles was im Land an Waffen nicht hergestellt wird, soll nun schnellstmöglich im Ausland eingekauft werden. Kiews Gedankengänge erinnern stark an „und nach mir die Sintflut“. Für den ukrainischen Präsidenten ist das aber eher kein Problem:
„Unsere Diplomatie hat hier bereits gute Vorarbeit geleistet. Wir werden Langzeitkredite von den Ländern gegen Staatsgarantien aufnehmen.“
Gleichzeitig sprach sich Poroschenko für die Einführung von 24-Stunden-Schichten in der ukrainischen Rüstungsindustrie aus. Ob diese auch für sein eigenes Rüstungsunternehmen „Leninska Kuznya“ gelten soll, ließ er offen.
Wer jetzt aber definitiv ran muss, ist der ukrainische Steuerzahler. Die sogenannte Anti-Terror-Operation in der Ostukraine kostet bereits jetzt schon 100 Millionen Griwna (etwa fünf Millionen Euro) täglich. Luft nach oben scheint da nur dem Verteidigungsministerium zu bleiben. Der Verteidigungsetat soll 2015 um weitere fünf Prozent steigen.
Vertreter von Donezk nach Minsk abgereist – Bislang keine Bestätigung des Treffens
23. Dezember 2014 – Foto: RIA Novosti/Artem Zhitenev
STIMME RUSSLANDS Vertreter der selbsternannten Volksrepublik Donezk im Osten der Ukraine sind am Dienstag zu einer Sitzung der Ukraine-Kontaktgruppe nach Minsk abgereist. Das teilte der bevollmächtigte Donezker Vertreter Denis Puschilin Journalisten mit.
Das Treffen zur Beilegung der Krise in der Ostukraine ist für diesen Mittwoch geplant. „Aber uns liegt bislang keine offizielle Bestätigung des Termins vor“, sagte Puschilin.
Zuvor wurde mitgeteilt, dass auch der bevollmächtigte Vertreter der Republik Lugansk, Wladislaw Dejnego, ebenfalls nach Minsk unterwegs ist. Indes hatten die Behörden in Lugansk nicht einmal eine offizielle Einladung zu dem Treffen erhalten.
Opferzahl-Mogelei: Kiew will an Kriegstoten sparen
Die ukrainischen Behörden informieren ihre Mitbürger kaum über die echten Verluste während der „Anti-Terror-Operation“ im Osten des Landes – „um die Verwandten der Todesopfer nicht zu beunruhigen“.
Und auch um ihren Familien die versprochene Entschädigung von jeweils mehr als 30 000 Euro nicht zu zahlen. Die menschlichen Verluste sind aber viel größer als offiziell mitgeteilt wird, stellt der weißrussische Politologe Nikolai Malischewski aus dem Zentrum für internationale Journalistik und Ermittlungen fest.
Im Dezember hat der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko eingeräumt, dass während der „Anti-Terror-Operation“ in der Donbass-Region 1252 Soldaten ums Leben gekommen seien. Dabei hatte Kiew noch im November abermals zu verstehen gegeben, dass die Verluste im Osten des Landes im Grunde keine Rolle spielen würden, so Milaschewski in der russischen Tageszeitung „Nesawissimaja Gaseta“. Die Verwandten der im Donezbecken vermissten Soldaten wurden aufgerufen, darüber selbst mitzuteilen: Zu diesem Zweck wurde beim Präsidialamt ein Callcenter eingerichtet, wo Volontäre arbeiten. „Das ist das erste Callcenter, seitdem es das Präsidialamt gibt“, sagte die Präsidentenberaterin Olga Bogomolez stolz.
Die Behörden haben seit dem Beginn des Militäreinsatzes in der Donbass-Region die Verluste der ukrainischen Armee ständig verheimlicht und unterbewertet sowie die Informationen über die Todesursachen gefälscht. So wurden von Anfang an die Verluste unter den Kämpfern der so genannten „Maidan-Hundertschaften“ nicht genannt, die laut dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat „auf den schwierigsten Frontabschnitten sterben“. Deswegen denken manche ukrainische Experten und Nationalisten, dass Kiew besonders aktive „Revolutionäre“ im Osten des Landes sterben lassen will, die in die Ungunst der an die Macht gekommenen Oligarchen wie Poroschenko und Igor Kolomoiski geraten sind.
Im frühen Sommer erklärte das Kommando der ostukrainischen Volkswehr, dass die ukrainische Führung „mit ihrem Latein am Ende sei“, falls die Bevölkerung des Landes von den wahren Verlusten der ukrainischen Kräfte bei Slawjansk erfahren sollte. Möglicherweise war das der Grund, warum der amtierende Leiter der Personal-Hauptverwaltung im Verteidigungsministerium, Generalmajor Alexander Rosmasnin erklärte, dass die Totenstatistik Grenzschutzsoldaten und Nationalgarde-Kämpfer nicht berücksichtige.
Die genaue Zahl der Kämpfer der Nationalgarde, des rechtsradikalen „Rechten Sektors“ und der Spezialbataillone, die an den Kriegshandlungen im Donezbecken teilnehmen (vor allem in den ersten Monaten der „Anti-Terror-Operation“), ist nicht bekannt. Es gab keine offiziellen Listen der Kämpfer, und das ist umso besser für die Behörden, weil dann die wahren Verluste nie bekannt werden. Dasselbe gilt für das ukrainische Verteidigungsministerium, wo es ebenfalls keine entsprechende Datenbank gibt.
Seit Herbst zählen die ukrainischen Behörden die gefallenen Nationalgarde-Kämpfer, Grenzschutzsoldaten, Beamten der Polizei und des Sicherheitsdienstes (SBU) mit. Ihre Angaben sind aber oft widersprüchlich. So teilte der Militärstaatsanwalt Anatoli Matios am 7. Oktober den Tod von 953 Soldaten im Laufe der „Anti-Terror-Operation“ mit. Poroschenko sagte jedoch nur drei Tage später, dass laut offiziellen Angaben 967 Militärs ums Leben gekommen seien.
Hier ist ein weiteres Beispiel: Laut offiziellen Angaben des Verteidigungsministeriums sind Ende August in bzw. bei Ilowaisk (Gebiet Donezk) 108 Soldaten gestorben. Generalstaatsanwalt Vitali Jarjoma teilte aber gleichzeitig den Tod von 200 Soldaten mit. Der Kommandeur des Bataillons „Donbass“, Semjon Semjontschenko, sprach sogar von mehr als 1000 Toten. Der Vorsitzende der für die Ermittlung der Ereignisse bei Ilowaisk zuständigen Parlamentskommission, Andrej Sentschenko, informierte seinerseits, dass zwischen dem 23. Juli und dem 23. August insgesamt 3400 Kämpfer der „Truppengruppierung D“ ums Leben gekommen seien, die am Ilowaisk-Einsatz teilgenommen hatte.
Unberücksichtigt bleiben zudem ausländische und ukrainische Söldner, freiwillige Neonazis, Militärinstrukteure und Verbrecher, die auf der Seite der ukrainischen Armee am Kriegseinsatz im Osten des Landes teilnahmen und gestorben sind. Nachdem die Oberste Rada (ukrainisches Parlament) am 6. Mai ein Amnestie-Gesetz verabschiedet hatte, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow, dass laut manchen Quellen bis zu 15 000 Verbrecher begnadigt worden seien, die sich bereit zeigten, der Nationalgarde beizutreten.
Im September stellte sich zudem heraus, dass in die Ostukraine mehrere Diversionsgruppen geschickt worden waren, die aus besonders gefährlichen Verbrechern bestanden. Bei einem Verhör von Gefangenen gaben diese zu, früher in der Kolonie Nr. 92 im Dorf Staryje Babany (Gebiet Tscherkassy) gesessen zu haben. Nach ihren Worten wurden sie amnestiert, weil sie der Teilnahme am Einsatz in der Donbass-Region zustimmten.
Auf den offiziellen Totenlisten fehlen auch die Soldaten, deren Todesursachen es ihren Verwandten nicht gestatten, eine Entschädigung in Höhe von 609 000 Griwna (umgerechnet etwa 31 500 Euro nach dem aktuellen Wechselkurs) zu beanspruchen. Mehrere bei Wolnowacha (Gebiet Donezk) verletzte ukrainische Soldaten beklagten sich vor Journalisten, dass sie gezwungen worden seien, „merkwürdige Protokolle“ zu unterzeichnen, laut denen sie „bei einem Unfall“ verletzt worden wären. Zugleich sprachen sie über Protokolle der Leichenbegutachtung, denen zufolge ihre Kameraden „unter unklaren Umständen an Schussverletzungen“ gestorben wären.
Sehr lang sind auch die Listen der „Vermissten“, „Deserteure“ und „Verletzten“. Im Sommer wurden an viele Soldatenmütter SMS im Namen ihrer bereits toten Söhne verschickt, als würden diese noch am Leben sein. Als aber Soldaten an der Front hundertweise starben, begannen ukrainische Reporter auf einmal, den „heroischen Tod“ von 18- bis 20-jährigen Männern zu beschreiben, die „für die Ukraine“ sterben mussten. Dadurch mussten ihre Verwandten sich mit dem Gedanken „anfreunden“, dass ihre Söhne, Brüder und Gatten nicht mehr heimkehren.
Im Sommer forderten die Abgeordneten aus der Gruppe „Für Frieden und Stabilität“ den Präsidenten und die Regierung auf, die Informationen über die in der Ostukraine gestorbenen Bürger zu veröffentlichen. Der Kovorsitzende der Gruppe, Sergej Gorochow, führte dabei an, dass bis Anfang August insgesamt mehr als 10 000 Menschen während der „Anti-Terror-Operation“ gestorben seien.
Im Herbst beschuldigte der Abgeordnete und Vorsitzende der Radikalen-Partei, Oleg Ljaschko, Präsident Poroschenko und den damaligen Verteidigungsminister Valeri Gelegej der Verheimlichung von Verbrechen gegen eigene Soldaten: „Poroschenko und Gelegej lügen frech, indem sie den Tod von mehr als 800 Soldaten verheimlichen! Diese Burschen haben ihr Leben für sie, für unser Land und unser Volk geopfert, dafür aber kein ‚Dankeschön‘ von unserer Staatsführung bekommen. Noch mehr als das: Es stellt sich heraus, dass Poroschenko unsere Helden in deutschen Krematorien verbrennt, als wären sie irgendwelche Hunde. Ich habe ein Foto von einem Aufklärungssatelliten erhalten, auf dem ein solches mobiles Krematorium nahe einem Spittal im Gebiet der Anti-Terror-Operation bei Nowoaidar zu sehen ist. Ich habe erfahren, dass wir dieses Krematorium von Deutschland bekommen haben.“
Viele gestorbene Soldaten wurden nicht nur in nicht Krematorien verbrannt, sondern auch ohne Identifikationszeichen begraben, und zwar nicht nur im Frühjahr und Sommer, als es am einfachsten war, die Totenzahlen zu fälschen, sondern auch im Herbst. So teilten die Behörden des Gebietes Saporoschje am 22. September mit, dass 55 Leichname von Teilnehmern des „Anti-Terror-Einsatzes“ beerdigt worden seien, die angeblich nicht identifiziert werden konnten. Einen Tag später wurden in Dnepropetrowsk 332 gestorbene ukrainische Soldaten beerdigt, von denen nur 22 identifiziert wurden.
Der Krieg, den die Behörden gegen ihr eigenes Volk entfesselt haben, hat bereits sehr viele Opfer gefordert, deren Zahl von Tag zu Tag wächst. Wenn man aber in Kiew nur ungern die „Kriegsverluste“ einräumt, hält man sich offenbar an das amerikanische Sprichwort: „Der Tod eines Menschen ist eine Tragödie, der Tod von Tausenden Menschen ist aber nichts als Statistik“.
Nach MH17-Absturz: Ukrainischer Kampfjet kehrte ohne Raketen zurück
23. Dezember 2014 – Foto: AP/Antonio Bronic
STIMME RUSSLANDS Ein ukrainischer Su-25-Kampfjet soll am Tag des Absturzes der malaysischen MH17-Passagiermaschine im Gebiet Donezk mit Luft-Luft-Raketen an Bord gestartet, jedoch ohne sie zurückgekehrt sein, berichtet die russische Zeitung „Komsomoljskaja Prawda“.
Ein nicht näher bezeichneter Mitarbeiter eines ukrainischen Luftwaffenstützpunktes teilte der Zeitung mit, dass sich der Pilot des Kampfjets bestürzt über diesen Vorfall gezeigt habe. Wie der Informant mitteilte, diente er damals selbst auf der Luftwaffenbasis Awiatorskoje nahe Dnepropetrowsk.
„Das ist ein gewöhnlicher Flugplatz. Damals waren dort Kampfjets und Hubschrauber stationiert… Die Flugzeuge hoben regelmäßig ab, absolvierten Bombenflüge. Die Su-25-Flugzeuge bombardierten Donezk und Lugansk. Das dauerte lange… Am Nachmittag, knapp eine Stunde vor dem Abschuss der Boeing stiegen drei Kampfjets in den Himmel. An die genaue Zeit erinnere ich mich jetzt nicht. Eines der Flugzeuge war mit Luft-Luft-Raketen bewaffnet. Das war eine Su-25“, erzählte der Mann.
Auf die Frage, ob es sich vielleicht nicht um Luft-Luft-Raketen, sondern um Luft-Boden-Raketen gehandelt habe, sagte er: „Nein, ich konnte sie nicht verwechselt haben. Sie unterscheiden sich in Größe, Form und Farbe und haben einen Lenkungskopf. Sie waren einfach zu identifizieren.“
„Nach kurzer Zeit kehrte nur eine Mashcine zurück – die beiden weiteren wurden irgendwo im Osten der Ukraine abgeschossen. Es kehrte das Flugzeug zurück, das mit den Raketen bestückt gewesen war – jetzt aber ohne Raketen. Der Pilot zeigte sich darüber fassungslos“, so die Quelle. „Als der Pilot aus dem Flugzeug ausstieg, sagte er – es war ein anderes Flugzeug“. Als er gefragt wurde, was mit dem Flugzeug geschehen sei, sagte er: „Das Flugzeug war zur falschen Zeit am falschen Ort. Alle Versuche zu einem Gespräch wurden sofort gestoppt. Auch die Piloten unterhielten sich nicht mehr miteinander. Sie sind so… arrogant.“
Der Informant bezeichnete es als möglich, dass der Su-25-Pilot die Boeing mit einem Kampfjet verwechselt haben könnte. „Vielleicht. Die Entfernung war groß. Er kann einfach nicht gesehen haben, was für ein Flugzeug das war.“ Die Raketen können Ziele in einer Entfernung von drei bis fünf Kilometern erfassen, darunter in einer maximalen Höhe von 7.000 Metern. „Der Pilot kann das Flugzeug nach oben richten und eine Rakete abfeuern. Die Reichweite der Rakete liegt bei mehr als zehn Kilometern“, sagte er.
Der Quelle zufolge kann so eine Rakete einen Flugzeugkörper treffen. „Das hängt von der Modifikation ab. Sie kann den Körper direkt oder 500 Meter vom Flugzeug entfernt treffen.“ Hinsichtlich der Tatsache, dass die Splitter konzentriert eine Stelle trafen, mutmaßte der Informant, dass es sich um Schrapnelle gehandelt habe: Bei der Explosion einer solchen Rakete fliegen zuerst Schrapnelle und dann erst schlage der größte Gefechtsteil der Rakete ein.
Die Boeing 777 der Malaysia Airlines (Flug MH17) war am 17. Juli auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur im ostukrainischen Gebiet Donezk abgestürzt. An Bord waren 298 Menschen, darunter 193 Niederländer. Es gab keine Überlebenden.
Die Kiewer Behörden machen die Aufständischen für die Katastrophe verantwortlich. Die Aufständischen verfügen nach eigenen Angaben jedoch über keine Raketen, mit denen sie ein Flugzeug in so einer Höhe hätten abschießen können. Wie es in einem Zwischenbericht zur Boeing-Katastrophe heißt, habe das Flugzeug wegen Struktur-Schäden zerfallen, die durch massive Einschläge verursacht wurden. Wer die Geschosse abgefeuert hat, konnte bis heute nicht ermittelt werden.
Rada verabschiedet Gesetz über Verzicht der Ukraine auf blockfreien Status
23. Dezember 2014 – Foto: RIA Novosti/Mykola Lazarenko
STIMME RUSSLANDS Die Oberste Rada (Parlament) der Ukraine hat auf Vorschlag von Präsident Poroschenko ein Gesetz verabschiedet, das den Verzicht des Landes auf den blockfreien Status und eine Wiederaufnahme des Kurses auf den Nato-Beitritt vorsieht. Diese Entscheidung wurde in einer Rada-Sitzung am Dienstag von 303 Parlamentsabgeordneten bei notwendigen 226 Stimmen unterstützt.
Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hatte früher geäußert, dass der blockfreie Status dem Land die Sicherheit nicht habe garantieren können und die Ukraine daher darauf verzichtet müsse. Dabei merkte der Staatschef an, dass das ukrainische Volk über einen Nato-Beitritt bei einem Referendum entscheiden werde.
Der blockfreie Status war seit 2010 im Gesetz über die Grundlagen der Außenpolitik und die Prioritäten der nationalen Interessen der Ukraine festgeschrieben.
Das neue Gesetz soll am Tag nach seiner Veröffentlichung in der offiziellen Presse in Kraft treten. Mit dem Dokument will Kiew einen zusätzlichen Mechanismus für die Sicherung der Souveränität, den Schutz der territorialen Integrität und der Unabhängigkeit der Ukraine schaffen.
„Der blockfreie Status der Ukraine, der im ukrainischen Gesetz ‚Über die Grundlagen der Innen- und Außenpolitik‘ verankert wurde, erwies sich im Kontext der Gewährleistung der Sicherheit des Staates vor einer Aggression von außen und einem Druck als ineffektiv. Der lange Aufenthalt der Ukraine in der ‚grauen‘ Pufferzone zwischen den mächtigen Systemen der kollektiven Verteidigung ist eine zusätzliche Herausforderung für die Ukraine“, wird im Kommentar zum Gesetz betont.
Moskau hat mehr als einmal auf die Wichtigkeit der Beibehaltung des blockfreien Status der Ukraine hingewiesen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, dass dieser Status für die Gewährleistung der Sicherheit im Euroatlantik wichtig sei und den grundlegenden Interessen des ukrainischen Staates entspreche.
US-Anschuldigungen gegen Russland basieren auf Fälschungen - Diplomat
23. Dezember 2014 – Foto: REUTERS
STIMME RUSSLANDS Die Anschuldigungen der USA gegen Russland in Bezug auf die Ukraine stützen sich auf Gerüchte und Entstellungen von Tatsachen, wie Russlands OSZE-Vertreter Andrej Kelin am Dienstag sagte.
„Was ich von US-Vertretern höre, sind unendliche Anklagen, denen öfters keine Tatsachen, sondern irgendwelche Gerüchte sowie Entstellungen von Zeitungsartikeln und Berichten anderer Medien zugrunde liegen“, sagte Kelin am Dienstag in einer Videokonferenz in der Agentur „Rossiya Segodnya“.
Die ukrainischen Behörden und die westlichen Länder werfen Russland regelmäßig eine Unterstützung der ostukrainischen Volkswehr vor. Moskau hat mehrmals erklärt, Russland sei keine Konfliktpartei und habe mit den Ereignissen im Südosten der Ukraine nichts zu tun. Alle Anschuldigungen seien falsch und können nicht nachgewiesen werden.
Obamas Ansehen bei Russen total eingebrochen
23. Dezember 2014 – Foto: AP/Doug Mills, Pool
STIMME RUSSLANDS Barack Obama hat bei den Russen massiv an Ansehen eingebüßt. Der Anteil der Sympathisanten des US-Präsidenten ist in den vergangenen fünf Jahren von 56 auf fünf Prozent total eingebrochen, wie eine Studie des Meinungsforschungsinstituts WZIOM zeigt.
Der Anteil der Kritiker hingegen wuchs von acht Prozent im Jahr 2010 auf 81 Prozent Ende 2014. Für etwa 22 Prozent der Befragten war Obamas anti-russische Politik der Grund für den Einstellungswandel. Etwa 14 Prozent verurteilen die amerikanische Außenpolitik, für weitere 18 Prozent ist Obama ein Kriegsstifter.
Rund 76 Prozent der Russen denken, dass Obama seinen 2009 zuerkannten Friedensnobelpreis nicht verdient habe. Jeder vierte Russe lehnt Obamas Politik ab. Etwa 26 Prozent spüren eine Abneigung gegenüber dem US-Staatschef.
Bei vielen stößt Obama auf Misstrauen (25 Prozent), Enttäuschung (16 Prozent) und sogar Hass (13 Prozent). Nur etwa fünf Prozent der Befragten äußerten sich lobend über den US-Präsidenten. Zur Begründung hieß es, dass Obama sich um sein Land kümmere und dass Amerika „prosperiere“.
WZIOM hat am 22. und 23. November 1.600 Menschen in 46 russischen Ortschaften befragt.
Aksjonow: Ausländische Unternehmen sind bereit, mit der Krim zu arbeiten
23. Dezember 2014 – Foto: RIA Novosti/Andrey Iglov
STIMME RUSSLANDS Das Oberhaupt der Republik, Sergej Aksjonow, erläuterte den Journalisten, dass ausländische Unternehmen auf dem Territorium der Halbinsel über ihre Tochtergesellschaften arbeiten möchten.
Ausländische Unternehmen, die befürchten müssen, von den wirkenden Sanktionen betroffen zu sein, beabsichtigten, in die Krim zu investieren und mit dieser Region über verbundene Strukturen zu arbeiten, teilte das Oberhaupt der Republik, Sergej Aksjonow am Dienstag den Journalisten mit.
„Viele möchten über verbundene Strukturen in die Krim einsteigen, es werden Tochtergesellschaften errichtet. Das ist eine bestimmte technische Frage“, sagte Aksjonow.
Er verwies darauf, dass er die Unternehmen nicht nennen möchte, die den Wunsch geäußert haben, mit der Krim zu arbeiten, unabhängig davon, ob es sich um inländische oder um ausländische Unternehmen handelt, um ihnen nicht zu schaden und sie nicht zu gefährden.
Der USA-Präsident, Barck Obama, hat die Wirtschaftsblockade der Krim verkündet und beliebige wirtschaftliche Beziehungen mit der Halbinsel, die nunmehr zum Bestand Russlands gehört, untersagt. Der Erlass verbietet den Export von Waren, Technologien und Dienstleistungen in die Krim, den Import von Waren, Technologien und Dienstleistungen aus der Krim, aber auch neue Investitionen in diese Region.
Simbabwe zu Protesten Kiews: „Unser Minister besuchte Krim als Teil Russlands“
23. Dezember 2014 – Collage: STIMME RUSSLANDS
STIMME RUSSLANDS Nach dem jüngsten Besuch eines simbabwischen Ministers auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim hat Harare bislang keinen offiziellen Protest aus Kiew erhalten. „Die Ukraine hat keinen Grund für die Empörung“, sagte Simbabwes Botschafter in Russland, Bonifes Guva Britto Chidyausiku, der zugleich die Interessen seines Landes in der Ukraine vertritt, am Dienstag in Moskau.
In der Vorwoche hatte Simbabwes Umwelt- und Klimaminister Saviour Kasukuwere die Krim mit dem Ziel besucht, Möglichkeiten der ökonomischen Kooperation auszuloten. Simbabwe selbst lebt seit über 14 Jahren unter den von der EU und den USA verhängten Sanktionen.
Am Montag teilte das ukrainische Außenministerium mit, dass Kiew Protest gegen diesen Besuch eingelegt hatte. Die Reise des Ministers sei ein Verstoß gegen das Völkerrecht, was negative Folgen für die weitere Entwicklung der ukrainisch-simbabwischen Beziehungen haben könnte, hieß es in Kiew.
„Nein, wir haben bislang nichts erhalten“, sagte der Diplomat weiter. „Simbabwe geht davon aus, dass Kasukuwere die Krim als Teil Russlands besucht hatte.“
Zu Äußerungen Kiews, dass diese Reise die Beziehungen zwischen Simbabwe und der Ukraine belasten könnte, sagte Chidyausiku: „Wir unterhalten die diplomatischen Beziehungen. Wir achten die Souveränität der Ukraine, genau so wie sie unsere Souveränität achtet. Aber als souveräne Staaten haben wir unterschiedliche Positionen zur geopolitischen Lage. Das ist in allen Ländern so.“
Auf Sanktionen gegen die Krim und gegen Russland als Ganzes eingehend, erinnerte der Botschafter daran, dass Simbabwe seit über zehn Jahren unter dem Sanktionsdruck lebt, und bezeichnete solche Maßnahmen gegen beide Länder als gesetzwidrig. „Nicht nur die Krim –ganz Russland wurde mit Sanktionen belegt. Wir gehen davon aus, dass die gegen die Krim geltenden Sanktionen auch gegen Russland gerichtet sind.“
Der Diplomat übte heftige Kritik an der Sanktionspolitik, weil darunter einfache Menschen leiden müssen. „Hierbei kann es keine Sieger geben. Die von den UN nicht gebilligten einseitigen Sanktionen sind gesetzwidrig“, betonte Chidyausiku.
Peking will Moskau bei Wirtschaftskrise helfen
23. Dezember 2014 – Foto: East News/Value Stock Images
STIMME RUSSLANDS China könnte Russland aus Angst um die eigene Wirtschaft und den Verlust von Gewinnen im Falle einer Wirtschaftskrise unterstützen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
Wie der chinesische Außenminister Wang Yi am Samstag in Bangkok äußerte, würde China Russland im Notfall helfen. Zugleich ist Chinas Chefdiplomat der Ansicht, dass Russland selbst in der Lage ist, die aktuellen Wirtschaftsprobleme zu lösen. Darüber hinaus schlug der chinesische Handelsminister Gao Hucheng vor, den Yuan im Handel zwischen den beiden Ländern aktiver zu nutzen.
In der englischsprachigen Zeitung „China Daily“ äußerten sich Experten zu diesem Thema. Nach Angaben des Russland-Experten Fang Youjin steht die russische Wirtschaft vor schwierigen Zeiten. In den kommenden drei Jahren werde es ernsthafte Probleme geben.
China: Russland kann Krise überwinden
Laut dem Experten der Chinesischen Akademie für soziale Wissenschaften Li Zémín könnte bei den Hilfen auf die Mechanismen der SOZ (Shanghai-Organisation) und BRICS (Schwellenländer) zurückgegriffen werden. Im November hatte China den Import von russischem Öl im Vergleich zum November 2013 um 65 Prozent auf 3,31 Millionen Tonnen erhöht. Darüber hinaus will China im kommenden Jahr in der Provinz Heilongjiang an der Grenze zu Russland 1.000 Schweinefarmen bauen und die Produktion von Schweinefleisch um das 84-fache erhöhen.
Laut dem Fernost-Experten Wladimir Portjakow könnte China Russland mit Krediten helfen. Das akuteste Problem für Russland sei, dass große Staatsunternehmen und Banken keine Kredite mehr aufnehmen können. Chinesische Kredite wären eine große Hilfe. Zudem könnte China Russland mit Technologien, die der Westen nicht mehr liefert, versorgen. China produziert Industrieanlagen, die qualitativ nicht schlechter als westliche sind. Darüber hinaus können beide Länder gemeinsame Projekte starten und die Kooperation erweitern.
Pekings Wunsch, Moskau zu helfen, hat zwei Beweggründe. So befürchtet China negative Auswirkungen der Krise in Russland für die eigene Wirtschaft. Außerdem will Peking helfen, weil es sein Exportgeschäft mit Russland ausbauen will.
Weißrussland und Kasachstan: Lavieren zwischen Ukraine und Russland
23. Dezember 2014 – Foto: Flickr.com/neontapir/cc-by-nc-sa 3.0
STIMME RUSSLANDS Experten zufolge könnten Kasachstan und Weißrussland die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit der Ukraine unter Umgehung der Zollunion mit Russland, die am 1. Januar 2015 in die Eurasische Wirtschaftsunion umgewandelt wird, ausbauen, schreibt die Zeitung „Nowyje Iswestija“ am Dienstag.
Im Gegenzug könnte Kiew den beiden Ländern bei der Verbesserung ihrer Kontakte mit der EU helfen. Darauf haben sich die Präsidenten der drei Länder, Alexander Lukaschenko, Nursultan Nasarbajew und Pjotr Poroschenko, bei ihren gestrigen Treffen in Kiew geeinigt.
Brüssel begrüßt, dass Minsk und Astana nicht die von Moskau verhängten Sanktionen gegen den Westen unterstützen. Beim EU-Gipfel im Mai in Riga wurde bereits angedeutet, dass Weißrussland mit einer Liberalisierung der Visapflicht mit der EU rechnen könne. Kasachstan wurde Unterstützung bei seinen Bemühungen um den Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) zugesichert. Experten vermuten, dass Minsk und Astana dadurch ihre Positionen in der Zollunion stärken und sogar fordern könnten, die Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion zu verschieben.
Zollunion von Russland, Weißrussland und Kasachstan
Während der Handelsumsatz zwischen der Ukraine und Weißrussland trotz der schwierigen Wirtschaftslage konsequent wächst, erlebt er zwischen der Ukraine und Kasachstan eine Talfahrt und ist allein in den vergangenen zwei Jahren um 30 Prozent geschrumpft. In Kiew haben sich Poroschenko und Nasarbajew auf die Wiederbelebung der ukrainisch-kasachischen Regierungskommission geeinigt, die sich mit der Suche nach Auswegen aus der Krise befassen soll. Zu den Kooperationsbereichen zählten die Staatsoberhäupter unter anderem Maschinenbau, Energiewirtschaft, Hüttenindustrie und Raumfahrt.
Zudem wird Kasachstan die Ukraine ab sofort mit der so genannten „Energiekohle“ versorgen. Poroschenko stellte zufrieden fest, dass sich Astana bezüglich der finanziellen Unterstützung Kiews klar positioniert habe. Zudem bemühen sich beide Länder um den Ausbau ihrer militärtechnischen Zusammenarbeit. Poroschenko unterstrich in diesem Kontext, dass Kasachstan bei der Förderung seiner militärischen Stärke mit den Erfahrungen und dem Potenzial der ukrainischen Rüstungsindustrie rechnen dürfe.
Ein besonderes Augenmerk richteten die Teilnehmer der Kiewer Treffen auf den Konflikt in der Ostukraine. Lukaschenko und Nasarbajew sprachen sich für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine aus und versprachen, ihr Bestes zu tun, um das Blutvergießen in der Donbass-Region zu stoppen. Lukaschenko sicherte zu, dass Minsk weiterhin der neutrale Ort für die Verhandlungen zwischen Kiew und den ostukrainischen Separatisten bleiben werde.
Nasarbajew äußerte, dass die Konfrontation und die Sanktionen „ein Weg ins Nirgendwo“ seien. Nach seinen Worten müssen Kiew und Moskau nach Kompromissen suchen und das gegenseitige Vertrauen fördern. „Das Völkerrecht wurde verletzt. Das Vertrauen zwischen den Präsidenten ist verloren gegangen. Als älterer Mensch und erfahrenerer Politiker rufe ich Russland und die Ukraine auf, daran zu denken, wie ein akzeptabler Kompromiss und ein Ausweg aus den entstandenen Bedingungen bei Erhaltung der territorialen Einheit der Ukraine gefunden werden könnte.“
Mit Lukaschenko hat sich Poroschenko zudem auf einen Ausbau der Kooperation im Informationsbereich geeinigt. Unter anderem wurde beschlossen, einen gemeinsamen Fernsehsender zu gründen. Wann er seinen Sendebetrieb aufnimmt, ist allerdings vorerst unklar.
In Kiew betrachtet man es als kennzeichnend, dass Lukaschenko und Nasarbajew die Ukraine unmittelbar vor ihrer heutigen Teilnahme an einer Sitzung des Obersten Rats der Zollunion in Moskau besucht haben. Ukrainische Experten verweisen zudem auf einen zunehmend schärferen Ton Lukaschenkos und Nasarbajews gegenüber dem Kreml und schließen sogar nicht aus, dass sich die geopolitischen Verhältnisse im postsowjetischen Raum angesichts der Ereignisse der vergangenen Monate wandeln könnten.
Erstflug der neuen Angara-Rakete auf 23. Dezember vorverlegt
22. Dezember 2014 – Foto: RIA Novosti/ Mikhail Voskresenskiy
STIMME RUSSLANDS Die schwere Modifikation der neuen russischen Weltraumrakete Angara-A5 wird nicht am 25. Dezember, sondern zwei Tage früher vom Weltraumbahnhof Plessezk in Nordrussland erstmals ins All fliegen. Der Erstflug wurde vorverlegt, wie der Raumfahrtechnikbauer RKS am Montag mitteilte.
Der Testflug der schweren Trägerrakete Angara-A5 sei für den 23. Dezember geplant, heiß es. Aus Raumfahrtkreisen erfuhr RIA Novosti, dass die Rakete bereits auf der Startrampe steht und in der Nacht zum Dienstag betankt werden soll. Der Start sei für 08:57 Uhr Moskauer Zeit (06:57 MEZ) geplant.
Angara ist eine Familie von Weltraumraketen leichter, mittlerer und schwerer Klasse, die eineinhalb bis 35 Tonnen schwere Nutzlasten auf 200 Kilometer hohe Umlaufbahnen bringen können, ohne dabei die Erdatmosphäre zu verunreinigen.
Die leichte Modifikation hat im Juli ihren Jungfernflug erfolgreich absolviert. Angara gehört zur neuen Generation von Trägerraketen mit umweltfreundlicheren Sauerstoff-Kerosin-Triebwerken. Von ihren Pendants unterscheidet sie sich durch geringere Selbstkosten.
Mit den neuen Raketen verschafft sich Russland einen garantierten Zugang zum Weltraum vom eigenen Territorium aus, da sie auch von nördlichen Breiten starten können. Deshalb könnte Russland bei den Starts von militärischen Satelliten auf den kasachischen Weltraumbahnhof Baikonur verzichten.
Putin erstaunt über wachsenden Handelsumsatz zwischen Russland und USA
22. Dezember 2014 – © Foto: RIA Novosti/Aleksej Nikolskij
STIMME RUSSLANDS Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich erstaunt gezeigt über den wachsenden Handelsumsatz zwischen Russland und den USA. „Dagegen war der Warenumsatz zwischen Russland und der Europäischen Union um 4,3 Prozent geschrumpft“, sagte Putin am Montag bei einem Treffen mit Vertretern der Föderalversammlung in Moskau.
Mit einigen EU-Ländern sei ein Rückgang um sieben, acht oder zehn Prozent registriert worden. „Aber es gibt auch positive Momente, darunter eine siebenprozentige Zunahme des Warenumsatzes mit den USA. Die Importe aus den Vereinigten Staaten wuchsen sogar um 23 Prozent… Von Ländern der asiatisch-pazifischen Region ganz zu schweigen: Der Handel steigt ebenfalls. Aber in den Beziehungen zu unserem wichtigsten Partner Deutschland ist eine Degradierung zu verzeichnen: Der Warenumsatz verringerte sich um 3,9 Prozent, die Importe aus Deutschland gingen ebenfalls zurück“, sagte der russische Präsident.
